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Kriminelle Praktiken und Handlungen der Justiz in Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten ! Verfassungshochverrat ist alltäglich !
Als ehemaliger Unternehmer in Sachsen, mit weit über 170 Dauerarbeitsplätzen, wurde mit generalstabsmässiger Polit- Willkür meine Unternehmensgruppe zerschlagen. Den Lesern bekannt unter " Peniger Bauskandal ". Zunächst versuchte man mich zum Querulanten abzustempeln, was dann aussichtslos wurde, als ich 27 Fälle von Korruption, Willkür, Betrug etc. im Landkreis Mittweida / Sachsen recherchierte und dem Abgeordneten Karl Nolle mit Beweismitteln und Zeugenanschriften übergab. Er arbeitete diesen Skandal auf, liess den Sachverhalt prüfen und präsentierte ihn der Presse. Der Bund der Steuerzahler stellte den Peniger Bauskandal ins Schwarzbuch... Ich schrieb den Sachverhalt in einem 320 seitigen Buch unter dem Titel " Der Domino Effekt - oder Penig - eine Stadt vor der Pleite " nieder... In dem Buch wurden alle Klarnamen genannt, eine CD mit allen Originalbeweismitteln in Form von PDF Dateien war im Buch eingefügt... Keiner der Beschuldigten wagte sich gegen die Veröffentlichungen im Buch zu wehren.
Nach 7 (!) Jahren sind nun alle Beschuldigten restlos entlarvt.
Die Chemnitzer und Konstanzer Justiz schweigt, die Ermittlungsbehörden ermitteln nicht, die Täter aus ( polit. Herkunft ) werden - ganz offensichtlich - von der Justiz in Sachsen und Baden-Württemberg geschützt. Selbst die Bundesbehörden wissen nicht mal mehr - auf Grund der erdrückenden Beweislage - wie sie antworten sollen !
Der Rechtsstaat funktioniert nur noch in Ausnahmefällen. Zwar dann, wenn die öffentliche Meinung und der Druck so gross werden, dass " man " nicht mehr an einer Anklage vorbei kommt. Was passiert dann ? Die Urteile gegen Peter Hartz oder die Siemens Manager wie auch im VW Skandal zeigen die heutige Realität.
Ich kann nur jedem Betroffenen raten, seine ( berechtigten + beweisbaren ) zivilrechtlichen Forderungen einer amerikan. Gesellschaft zu verkaufen und über diese dann in den USA vor den dortigen Gerichten anhängig zu machen. Dort funktioniert die Justiz wenn sie einmal einschreitet, wesentlich gründlicher und vor allem neutraler, als in Deutschland. Ein paar exemplarisch geführte Prozesse würden der deutschen Justiz und Politik endlich die Augen öffnen.
Genau das braucht das Land....Man wird noch von mir hören bzw. lesen.
Der zweite Teil des Domino Effekt mit dem Untertitel " Aufdeckung und Abrechnung " ist bereits im Skript fertig und in Arbeit. Im Herbst kommt die Veröffentlichung. In diesem Buch beschreibe ich exakt, wie ich mit legalen Mitteln und Tricks der Justiz in Deutschland ihren eigenen Spiegel vorhalte, weil ich in anderen Bundesländern, mir die zuvor verweigerten Beweisaufnahmen vor der dortigen Justiz erstritten habe. So kam ich dazu, alle Beteiligten in diesem Skandal zu entlarven. Selbst involvierte und sehr bekannte Anwaltskanzleien, die mich " grob nachlässig " ( Original Zitat des OLG ) vor Gericht vertraten, werden in diesem Enthüllungsbuch unter Verwendung der Original Beweismittel entlarvt. Die Göttinger Rechtsanwaltskanzlei Dr. Reiner Fuellmich & Associates, vertreten durch Rechtsanwalt Dr.Reiner Fuellmich und Rechtsanwalt Mathias Schatz, haben bereits im Vorfeld vor der Veröffentlichung des Buches, eine Unterlassungserklärung vor dem AG Darmstadt freiwillig abgegeben, weil sie über mich mehrfach ungefragt in - wahrheitswidriger Weise - in einer Rundsendung - sogar an meine Prozessgegner- per mail diffamierende und unwahre Äusserungen veröffentlichten. Der Hintergrund ist die Inhaftungnahme wegen anwaltlicher Schlechtleistung in den betreuten Mandaten. Jetzt werde ich mit pauschalen Drohgebärden überzogen, weil man sich nicht auf den im Detail eingehenden Sachverhalt vor Gericht mit mir einlassen will... Der grösste Feind eines betroffenen Klägers vor Gericht ist häufig nicht der Prozessgegner - sondern oft sogar der eigene Anwalt ! Da kann man sicherlich trefflich über die Motive spekulieren.
Damit ist der Sumpf / Korruption nicht nur in Sachsen - sondern überall in Deutschland
Heribert G. Kempen Herisau / AR -Schweiz - terrarent@bluewin.ch
Als Antwort auf: Der Sachsen - Skandal - ist nicht nur in Sachsen geschrieben von Heribert G. Kempen am 20. Juni 2007 08:32:
Den Ausführungen von Herrn Kempen kann und muss man mit absolut gleich gerichteten und entsprechenden Erfahrungen in vollem Umfange zustimmen.
Entweder wir haben eine um Rechtsstaatlichkeit zumindest bemühte Justiz oder einen brandgefährlichen Haufen von antidemokratischen Verfassungshochverrätern in allen wesentlichen Leitungsfunktionen unserer Politik und der von ihr mittlerweile voll abhängigen hohen und höchsten Justiz.
Eine weitere Alternative gibt es nicht. Bereits der Versuch, das Legalitätsprinzip und damit die Gleichheit aller Bürger bei Gericht vor dem Grundgesetz aus unserem Rechtsalltag durch beliebige straflose Rechtsmanipulationen der Mächtigen gegen den einfachen Bürger zu verbannen, wird nach § 81 I Zi. 2 StGB als Verfassungshochverrat mit lebenslanger Freiheitsstrafe bedroht und unter Strafe gestellt.
Jeder Landes - oder Bundesjustizminister samt Bundeskanzler oder Bundespräsident, um nur einige der hier betroffenen hochgestellten Personen und Funktionen beim Namen zu nennen, müsste bei der glaubhaften Information über solche Verhältnisse von Amts wegen über die Generalbundesanwältin hier sofort im Wort- und Rechtssinne vollständig und rücksichtslos tabula rasa machen.
Nur so könnte er sich selbst erfolgreich aus diesem Teufelskreis von automatisch eintretender schwerster Schuldverstrickung durch dienstliche Untätigkeit befreien.
Wo ein Sumpf wie Sachsen sichtbar möglich ist, ohne dass die hohe Politik sofort mit aller Strenge und Schärfe des Gesetzes eingreift, kann man sicher sein, dass in ganz Deutschland die Verhältnisse um keinen Deut besser liegen.
Nur ein Mehltau und Bodensatz von unfassbarem Verfassungshochverrat in allen politischen Leitungsebenen kann hier ein solches Eingreifen verhindern.
Nicht 5 % der Justiz oder der grossen Politik sind von dieser Mafiaseuche des hier flächendeckend ausgeübten Verfassungshochverrats betroffen, wie die Justizkritiker Jürgen Roth oder Rolf Bossi in öffentlichen Erklärungen zu ihren Bücherm " Anklage unerwünscht " oder " Herrgötter in Schwarz " blauäugig herausstellen. Wenn eine " Fünf " in der Prozentzahl des bundesdeutschen politischen Führungspersonals wirklichkeitsgerecht vorkommen soll, die vom Verfasssungshochverrat noch nicht verseucht sind, dann allenfalls in der dritten Stelle nach 99 %.
Das ist die zwingende Erkenntnis und auf reiner Ratio und fachlicher Einsicht fussende Schlussfolgerung aus jenem jetzt zufällig von der Presse nach oben gespülten Sachsensumpf. Jeder Verfassungspatriot kann ihn in seiner Heimat ebenso ausmachen. Ich selbst kann leicht aus eigenem Erleben als Bürger in RLP-, aber ebenso in Bayern, NRW- oder auf Bundesebene jenen Mafiasumpf von Megakorruption und Verfassungshochverrat mit Fakten belegen.
Die Erkenntnis, dass wir es mit früher Kohl und Konsorten und jetzt Merkel und & Co. um eine allem Anschein rein Auslandgesteuerte antidemokratische Mafia von charakterlich vollauf verrottenen Verfassungshochverrätern zu tun haben, spiegelt sich ja nicht nur in einer auf Schritt und Tritt nachvollziehbaren kriminellen Politik auf der ganzen Linie wieder.
Ehe sich diese allein plausible Erkenntnis endlich in der Öffentlichkeit Bahn bricht, könnte es noch ein wenig dauern.
Noch sind die Damen / Herren und Institutionen, die solche Erkenntnisse absolut unter der Decke halten wollen und müssen, zu mächtig, um hier im Lande und in Europa einen umfassenden politischen Neubeginn zuzulassen.
Dieser bedrückende und uns alle letztlich wirtschaftlich und kulturell strangulierende Sachverhalt wird auch ganz zuletzt die in Sachsen und anderswo in der BRD offenkundig gewordenen Politik- und Justizverbrechen bis auf weiteres lieber unentdeckt lassen.
Dieses für uns alle verheerende und staatskriminelle " Weiter so ! " kann aber wahrscheinlich nur dann gestoppt werden, wenn Deutschland wieder Herr im eigenen Hause ist.
Schade, dass Herr Jürgen Roth oder mein Kollege Rolf Bossi diese einfachen Schlussfolgerungen über den eigentlichen Hintergrund und das wahre Wesen unserer führenden Politiker verkannt haben.
Zu viel Gutgläubigkeit wird vom Volksmund als ein Stück von der Dummheit genannt. Damit tut man aber beiden Herren schreiendes Unrecht. Im Gegenteil, dass sie diesen Aspekt klug verschweigen, weil es ihnen ansonsten durch " befreundete Dienste " sehr schnell ans eigene Leben gehen könnte, zeigt insoweit eher ihre Altersweisheit.
Aber viel Zeit haben wir nicht mehr, uns aus dieser tödlichen Umklammerung einer längst ins Hochkriminelle abgerutschten Politik zu befreien.
Friedrich Schmidt - Rechtsassessor
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